Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines:
Die nachstehenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkaufs- und Liefergeschäfte der Firma Endisch, Inhaber Joachim Endisch, Eibenstrasse 22, 61118 Bad Vilbel. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Wir nehmen Bestellungen ausschliesslich zu unseren Verkaufsbedingungen entgegen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften des Bestellers sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen.
Telefonisch sind wir von Montag bis Freitag von 8.00 - 16.30 Uhr erreichbar.
2. Lieferung: Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von Firma Endisch in den Versandkosten (Verpackung + Versand) berechnet. Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen oder nach Wunsch des Kunden. Bitte geben Sie immer den Straßennamen mit Hausnummer (Gebäudeteil) an, keine Postfachnummer !
2.1 Lieferung:
Wir liefern in die gesamte Bundesrepublik Deutschland ab einen Mindestbestellwert von EUR 12,- netto / EUR 14,28* brutto. Für Bestellungen unter EUR 12,- netto / EUR 14,28* fällt zusätzlich ein Mindermengenzuschlag von EUR 5,- netto / EUR 5,95* an. Für Bestellungen unter EUR 80,- netto / EUR 95,20* brutto Warenwert berechnen wir für Verpackung + Versand eine Servicepauschale von EUR 5,50 netto / EUR 6,55* brutto.
Bei Zustellung per Nachnahme berechnen wir zusätzlich eine Gebühr von EUR 4,15*, weitere EUR 2,00* kommen für das Postinkasso hinzu (werden vom Postboten gesondert berechnet). *Preis incl. ges. MwSt. Für Bestellungen innerhalb der EG beträgt der Netto-Mindestbestellwert EUR 50,00. Für Bestellungen außerhalb der EG beträgt der Netto-Mindestbestellwert EUR 100,00.
Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf dem Angebot oder der Auftragsbestätigung/Rechnung gesondert ausgewiesen. )
3. Bestätigung Ihrer Bestellung: Nachdem Sie Ihren Einkauf bei uns im Internet abgeschlossen haben, bekommen Sie eine Bestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail mit einer Auftragsnummer. Diese, vom System generierte Bestätigung Ihrer Bestellung, ist keine Auftragsbestätigung!
4. Lieferzeiten: Die Lieferzeiten betragen im Durchschnitt 1 bis 3 Tage. Gelegentlich kann es vorkommen, dass der ein oder andere Artikel vergriffen ist, oder es seitens eines Herstellers Lieferengpässe gibt. Je nach Situation und voraussichtlicher Lieferzeit kommt es dann zu Teillieferung* oder kurzen Lieferverzögerungen. Bitte teilen Sie uns bei Ihrer Bestellung unbedingt mit, wenn Sie einen bestimmten Artikel ganz dringend benötigen und auf eine unverzügliche Teillieferung nicht verzichten können. Ist ein Artikel längerfristig nicht verfügbar, bekommen Sie automatisch eine Mitteilung von uns. Feste Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn Sie durch uns schriftlich bestätigt wurden. *Bei Teillieferungen, die durch die Firma Endisch veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
5. Preise, Zahlung, Verzug:
Lieferung gegen offene Rechnung und Bankeinzug kann nur bei Behörden / Universitäten / staatliche Einrichtungen und nach vorheriger Absprache mit Firmenkunden erfolgen. Ansonsten bestehen die Zahlungsmöglichkeiten: Nachnahme, Vorkasse, Kreditkarte oder Paypal.
Bei Bestellungen von Privatpersonen erfolgt die Lieferung nur gegen, Nachnahme, Vorkasse, Kreditkarte oder Paypal. Bei Zustellung per Nachnahme berechnen wir zusätzlich eine Gebühr von EUR 4,15*, weitere EUR 2,00* kommen für das Postinkasso hinzu (werden vom Postboten gesondert berechnet).
*Preis incl. ges. MwSt.
Vorkasse / Vorauszahlung Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang auf unserem Konto. Die Bankverbindung sowie den Rechnungsbetrag übermitteln wir Ihnen in der Auftragsbestätigung bzw. Proformarechnung.
Achtung: Nicht die automatische Bestätigung der Bestellung bezahlen! Sie bekommen gesondert eine Proformarechnung bzw. eine Auftragsbstätigung per e-mail oder Fax an die von Ihnen angegebene Adresse geschickt. Unbedingt Kunden-Nr. und Beleg-Nr. bei Zahlung mit angeben !
Bei Bestellungen aus dem Ausland erfolgt die Lieferung nur gegen Kreditkarte, Nachnahme (nur EG-Mitgliedsstaaten) oder Vorkasse. Alle Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Nach Möglichkeit Umsatzsteuer Identifikationsnummer bei Bestellungen mit angeben (nur EU-Mitgliedsstaaten). Ohne Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ist eine Rechnungsstellung ohne die Mehrwertsteuer nicht möglich!
Im Falle eines Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 4% über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig. Gegenüber Kaufleuten werden ab Erhalt der Ware bzw. ab eventuell vereinbartem Fälligkeitstag Fälligkeitszinsen in gleicher Höhe erhoben, soweit ein beiderseitiges Handelsgeschäft vorliegt. Wir behalten uns das Recht vor, den im Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Unsere Forderungen werden - auch bei Stundung - sofort fällig, sobald der Besteller mit Erfüllung einer oder mehrerer Verbindlichkeiten in Verzug gerät, Wechsel oder Schecks zu Protest gehen, der Besteller die Zahlungen einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen ein Vergleichs- oder Konkursverfahren beauftragt oder eröffnet, bzw. mangels Masse die Eröffnung abgelehnt wird. Wir sind berechtigt, in den oben genannten Fällen Vorbehaltsware zurückzufordern und von dem Vertrag zurückzutreten. Ergeben sich nach Vertragsabschluss begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Bestellers oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl Vorkasse oder Sicherheitsleistungen innerhalb einer Woche vom Besteller zu verlangen. Wir haben auch wahlweise das Recht, die Ausführung des Auftrages zu unterbrechen und sofortige Abrechnung zu verlangen; im Weigerungsfall sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Schadenersatzanspruch nicht zu. Eine Zahlung per Scheck oder Überweisung gilt erst als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag auf unserem Bankkonto gutgeschrieben worden ist. Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderungen an Dritte vor.
6. Annahmeverweigerung, Rücklastschriften beim Bankeinzugsverfahren
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von uns gelieferten Ware berechnen wir die uns entstandenen Kosten, mindestens jedoch 7,50 Euro netto. Das gleiche gilt bei Rücklastschriften bei der Teilnahme am Bankeinzugsverfahren. Unser Recht auf Erfüllung des Kaufvertrages bleibt hiervon unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung aller Warenlieferungen und unserer sonstigen Forderungen, bei Schecks und Wechsel bis zu deren Einlösung, bleiben die gelieferten Waren unser
Eigentum.
8. Angebote, Nebenabreden
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Zum Angebot gehörige Zeichnungen, Abbildungen, Mass- und Gewichtsangaben usw. gelten nur annähernd, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Wir behalten uns an dem Angebot mit den dazugehörigen Unterlagen ein Eigentums- und Urheberrecht vor. Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder Verwirklichung durch Dritte sind nicht zulässig. Wir behalten uns das Recht vor, unter Beibehaltung der wesentlichen Merkmale an dem jeweils beschriebenen oder abgebildeten Artikel, jederzeit und ohne besondere Anzeige eine Änderung vorzunehmen. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Nebenabreden zu unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
Widerrufsrecht für Privatverbraucher im Sinne § 13 BGB und/oder § 3 AGB
Privatverbraucher im Sinne des § 13 BGB und/oder § 3 AGB haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht mit erweiterten Verbraucherschutzrichtlinien.
9. Widerrufsrecht für Privatverbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform, (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail), oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV, und auch nicht bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs- oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Firma Endisch
Inhaber: Joachim Endisch
Eibenstrasse 22
61118 Bad Vilbel
Telefax: +49 (0) 6101-522919
E-Mail: info@endisch.com
www.endisch.com
9.1 Widerrufsfolgen
§ 357 Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe
1.Auf das Widerrufs- und das Rückgaberecht finden, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, die Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt entsprechende Anwendung. Die in BGB § 286 Abs. 3 bestimmte Frist beginnt mit der Widerrufs- oder Rückgabeerklärung des Privatverbrauchers.
2. Der Privatverbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Kosten und Gefahr der Rücksendung trägt bei Widerruf und Rückgabe der Unternehmer/Verkäufer. Wenn ein Widerrufsrecht besteht, dürfen dem Privatverbraucher bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro die regelmäßigen Kosten der Rücksendung vertraglich auferlegt werden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder wenn der Privatverbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Privatverbraucher kostenfrei.
3. Der Privatverbraucher hat abweichend von BGB § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn ihm spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen worden ist, sie zu vermeiden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Privatverbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. BGB § 346 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 findet keine Anwendung, wenn der Privatverbraucher über sein Widerrufsrecht ordnungsgemäß belehrt worden ist oder hiervon anderweitig Kenntnis erlangt hat. Soweit Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen aus dem Kaufvertrag bestehen muss der Privatverbraucher diese innerhalb von 30 Tagen nach Absendung einer Widerrufserklärung erfüllen.
5. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
6. Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Waren: - Die nach Kundenspezifikationen angefertigt und/oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und/oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und/oder schnell verderben können und/oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. - Audio- und/oder Videoaufzeichnungen und/oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. - Zeitungen, Zeitschriften und/oder Illustrierte. - Nur zum Zeitpunkt des Kaufes gebrauchs- oder nutzfähige Waren oder Dienstleitungen.
- Ende der Widerrufsbelehrung für Privatverbraucher -
r10. Rücksendungen
Rücksendungen werden nur dann angenommen, wenn diese vorab telefonisch angekündigt wurden und für den Empfänger kostenfrei sind. Unfrei gesendete Ware wird von uns nicht angenommen.
Der Käufer ist für die richtige und angemessene Verpackung verantwortlich. Beschädigungen aufgrund unzureichender Verpackung verpflichten den Käufer zu entsprechender Schadensbegleichung. Bei einer Rücksendung haftet Endisch weder für Beschädigung noch Verlust der Ware.
Sonderanfertigungen sind von der Rückgabe bzw. Umtausch ausgeschlossen.
11. Gewährleistung für Druckmedien
Für die von uns vertriebenen Druckmedien besonders für selbstklebende Folien, Etiketten und Transferprodukte gelten die Garantiebestimmungen der jeweiligen Hersteller. Für etwaige Schäden, die durch die Verwendung der von uns hergestellten und vertriebenen Druckmedien entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
Wir übernehmen in keinem Fall eine Gewähr dafür, dass die bestellten Druckmedien sich für den vom Besteller vorgesehenen Verwendungszweck eignen und dass sie unter den beim Besteller oder seinem Abnehmer gegebenen Bedingungen verwendet oder verarbeitet werden können. Vielmehr ist es Sache des Bestellers, dies vor der Verwendung oder Verarbeitung auszuprobieren.
12. Software:
Bei Lieferung von Software gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.
13. Erfüllungsort:
Für beide Vertragspartner ist der Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und alle sonstigen Rechte und Pflichten Frankfurt am Main.
Gerichtsstand, auch für Ansprüche aus Wechsel, ist Frankfurt am Main.
Es gelten unsere allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen.
14. Anwendbares Recht, Datenschutz, Wirksamkeit:
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
2. Die Firma Endisch ist berechtigt, die ihr vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. Eine Löschung der Daten erfordert die Schriftform. Die Firma Endisch ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitut und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden von der Firma Endisch beachtet.
Wir laden Sie ein, sich unsere Datenschutz Information durchzulesen.
3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Irrtum sowie Änderungen sind vorbehalten.
15. Sonstiges:
Alle verwendeten Markennamen und Bilder sind Eigentum der Hersteller und werden nur zur eindeutigen Bezeichnung der Produkte verwendet.
16. Links:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit weisen wir darauf hin, dass wir fremde Links nur zur Information und zur eigenverantwortlichen Benutzung anbieten. Wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten aller Links auf unseren Seiten und in unseren Foren. Sollten wir auf unseren Seiten in irgendeiner Weise auf Seiten mit verbotenem oder anstößigem Inhalt hinweisen, bitten wir Sie, uns darauf aufmerksam zu machen, damit wir diese Links entfernen können.
17. Vertragsabschluss:
Die Darstellung der Produnkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch das Anklicken der AGB´s per Checkbox und das darauf folgede Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" am Ende des Bestellvorgangs geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenene Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
18. Vertragstext:
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.
19. Vertragssprache:
Die Vertragssprache ist Deutsch.
20. Zölle:
Bei Lieferungen in das außereuropäische Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an.
Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter
http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE
sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
Stand: 27.Januar 2009
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